Protokoll vom 17.10. 18
Anwesend: Kalle, Jörg, Lena Hammer, Susanne Kilian, Stephan Wiese/Lübeck
Wir vereinbaren als nächsten Termin den 29.11. um 18:00h, weil dieser Termin von Jenny Weggen und Christiane Blömeke vorgeschlagen wurde. Was mit dem „regulären Termin“ (21.11.) geschieht, das wird dann noch von Christa entschieden und mitgeteilt. Wir gehen erst einmal davon aus, dass er ausfällt.
Zu Top 1: Vorbereitung des Gesprächs mit Christiane Blömeke und Jenny Weggen.
Unser Wunsch wäre es, wenn sowohl aus der Bürgerschaft als auch aus dem LaVo eine Person festgelegt ist, die mit uns zusammenarbeitet und regelmäßig zu unseren Treffen kommt. Da dies nicht zu jedem Treffen sein muss, schlagen wir vor, dass dies bei jedem 2.Treffen (also jeden zweiten Monat) geschieht, mindestens aber 2 mal im Jahr.
Wir würden uns freuen, wenn wir bei diesen Treffen regelmäßig über die Senioren betreffenden Themen informiert werden. Umgekehrt wollen wir bei diesen Treffen natürlich unsere Arbeit kommunizieren.
Wie kontrolliert die Behörde die Pflegeheime, wie angemessen und effizient ist das? Wer legt fest, was / wie oft geprüft wird? Das darf nicht von den Heimen selber bestimmt werden! Die Seniorenbeiräte sollten dazu auf jeden Fall gehört werden.
Zur Veranstaltung am 5.5.19:
Kalle, Lena und Stephan sind der Auffassung, dass ein Sonntag ungeeignet ist, ein Werktag ist womöglich geeigneter. Wir suchen hierzu Rat bei den Erfahrenen, z.B. Christiane.
Inhaltlich: Stephan schlägt vor, das Modell der Bremer Heimstiftung vorzustellen. Stichwort: Selbstbestimmtes Wohnen im Alter. Möglicher Sprecher wäre Alexander Künzel.
Wie kommen wir zu einer nachhaltigen Finanzierung der Altenpflege? In diesem Zusammenhang das Problem der steigenden Eigenanteile in den Pflegeheimen ansprechen.
Der von Parvin vorgeschlagene Beitrag von Chr. Kranich wird von einigen als für einen Podiumsbeitrag auf einer Veranstaltung der Grünen evtl. für problematisch gehalten. Susanne weist darauf hin, dass dieser Beitrag ohnehin nicht so viel mit der Altenpflege zu tun hat.
Verlagerung der Finanzierung der Pflege vom Bund auf die Kommunen, so dass die Kommunen direkter auf die Pflegekassen zugreifen können (wie es in Baden-Württemberg teilweise bereits geschieht). Stephan wird dazu noch Einzelheiten zusammentragen.
Wie können wir den Pflegenotstand beheben ? Die Realität der Pflege ist in weiten Teilen unmenschlich.
Vorschlag, unsere Grüne Bundestagsabgeordnete (NN) zu unserer Veranstaltung einladen.
Die derzeitige Struktur muss so verändert werden, dass die Kontrolle der Pflegeeinrichtungen effizienter etc wird (s.o.). Gute Pflege ist möglich!! Susannes Leseempfehlung: Armin Rieger: der Pflegeaufstand, Ludwig Verlag
Wir fänden es gut, einen Referenten von Buurtzorg einzuladen.
Susanne wird versuchen, einen Kontakt mit Buurtzorg herzustellen und herauszufinden, ob wir eine/n Redner/in finden können.
Weiteres Thema: Senioren mit Migrationshintergrund in der Pflege.
Die Initiative „Leben und Wohnen im Alter“ in Lübeck könnte auch vorgestellt werden.
Stephan wird uns Informationen geben.
Zum Thema Flyer haben wir die Auffassung, dass Christas Flyer für die Bundesgrünen eine sehr gute Grundlage wäre und nur 2-3 Aktualisierungen braucht.
Allgemeines: Lena bringt die Frage auf, ob es ein Standard ist, dass Senioren, die in einer Wohnung mit betreutem Wohnen leben, vom Sozialamt eine Betreuung angeboten wird. Sie empfindet dies als übergriffig. Uns ist in diesem Zusammenhang nicht klar, was hier mit „Betreuung“ gemeint ist.
Verschiedenes: Stephan wird zur BDK fahren. Ob und wie dort ein Treffen der Grünen Alten organisiert werden soll, ist ihm nicht klar. Wenn es zeitlich geht, würde er uns dort auch vertreten können.
Jörg R.
17.10.18
Nachtrag Christa, 20.10.18
Ein Treffen an unserem normalen GA-Tag (3. Mittwoch im Monat), am 21.11.18, wäre sinnvoll, um das Treffen mit Jenny und Christiane inhaltlich vorzubereiten.
Landesvorstand und Fraktion hatten uns ja um Folgendes gebeten:
Die Bürgerschaftswahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir haben vor einigen Wochen den Regierungsprogrammprozess gestartet. Die Landesarbeitsgemeinschaften spielen bei diesem Prozess eine wichtige Rolle. Um ihren Input zu bekommen, besuchen Landesvorstandsmitglieder und Bürgerschaftsabgeordnete systematisch alle LAGen. Es geht nicht darum ganze Wahlprogrammpassagen zu schreiben, sondern vor allem darum zu hören welche Themen aus LAG-Sicht besonders wichtig sind, wozu es Positionierungen im Wahlkampf geben sollte und wo Ihr Probleme und Stolpersteine seht.