Protokoll zur Grüne 60+ Videokonferenz am 21. Oktober 2021, 18:00h – 20:00h
Mit Rücksicht auf die Corona-Pandemie fand das Treffen als reine Videokonferenz statt.
Teilnehmende: Alfred Blohm, Steffen Bentmann, Wolfram Evermann, Gabriele Heise,
Ursula Jäger, Ulrike Litschel, Christa Möller, Jörg Rossbach, Parvin Schröder, Doris Wolf.
Ursula übernimmt wieder die Moderation. Mit Rücksicht auf die Teilnahme von Doris
ziehen wir den TOP 2 (Klimaworkshop) vor.
TOP 2: Klima
Doris berichtet über den bevorstehenden Klimaworkshop. Dies ist der dritte seiner Art in
Hamburg. Das Hauptthema soll diesmal sein: Was sollen WIR, HEUTE tun, um das 1.5°-
Ziel zu erreichen? Doris erläutert die Teilnahme-Modalitäten und das Programm des
Workshops. Jörg fragt, auf welcher Basis wir denn sagen können, ob/wie wir unser 1.5°-
Ziel für Hamburg erreicht haben, denn es handelt sich dabei ja um ein Ziel, das als
Mittelwert für die ganze Welt definiert ist, und ob es Experten geben wird, die das auf dem
Workshop erklären werden? Doris erklärt, dass dies ja keine wissenschaftliche Konferenz
sei, aber eine wissenschaftliche Studie ist beauftragt, um das Hamburger Klima-Budget zu
quantifizieren. Als der Workshop angekündigt wurde, war noch nicht bekannt, dass für
Hamburg bereits heute eine 1.8°-Erhöhung dokumentiert wurde. Christa erläutert die
Aktivitäten der schweizer Senioren; sie haben Klage gegen staatliche Stellen eingereicht.
TOP 1: Christa, v.a. über die Bürgerschaft:
Christa berichtet, dass das Okay von der Finanzbehörde für die digitale Ausstattung und
Schulungen in Seniorentreffs immer noch nicht da ist.
Der diesjährige Herbstempfang im Rathaus wird diesmal aufgeteilt, weil wir inzwischen
mehr als 4000 Mitglieder in Hamburg sind, so dass unmöglich alle gleichzeitig empfangen
werden können.
Christa berichtet ferner über die Wahlen zu den Bezirksseniorenbeiräten. Inzwischen
wurden mehrere Grüne in die Beiräte gewählt. Im Internet kann man derzeit noch keine
Listen zur Besetzung der Beiräte finden.
TOP 3: Jörg: Planung zur Neuwahl unserer Sprecherinnen und Sprecher:
Jörg erklärt, dass die Grünen 60plus sich bisher weitgehend an den LAG-Statuten der
Hamburger Grünen orientiert haben, auch wenn wir formal keine LAG sind und deshalb
diese Statuten für uns nicht zwingend sind. Nach diesen Statuten sollen Neuwahlen der
Sprecherinnen und Sprecher jährlich durchgeführt werden. Nachdem unsere
Tagesordnung für das November-Treffen schon recht voll ist und wir den Dezember-
Termin traditionell etwas lockerer gestalten wollen (Advent, Advent,…), stimmen die
Anwesenden darin überein, dass wir die Wahlen im Januar 2022 durchführen wollen.
Ursula bietet an, die aktuelle Version der Wahlmodalitäten gemäß LAG-Statuten zu
recherchieren. Das Ergebnis dieser Recherche ist diesem Protokoll angehängt.
Insbesondere sagt dies, dass jede und jeder wählen darf, die bzw. der mindestens
zweimal im vergangenen Halbjahr an den Sitzungen teilgenommen hat. Mitgliedschaft bei
den Grünen ist nicht vorausgesetzt.
Hinsichtlich der Frage, ob eine geheime Wahl zwingend ist, erklärt Ursula, dass es unter
„Netzbegrünung“ ein Tool gibt, mit dem Wahlen auch online geheim durchgeführt werden
können. Die Anwesenden meinen jedoch, dass wir uns diese Komplikation ersparen
sollten und äußern keine Bedenken gegen eine offene Abstimmung.
TOP 4: Alle: Aussprache zur Bundestagswahl:
Steffen sagt, dass es im Wahlkampf schwierig war, Themen anzusprechen, die Senioren
betreffen. Jörg ergänzt, dass der Wahlkampf sich nach seiner Auffassung zu sehr an die
eigene Klientel gewendet hat. Vor allem wenn wir die Kanzlerschaft anstreben, hätten wir
aber um die Wähler werben müssen, die bisher Anhänger anderer Parteien waren.
Christa meint, dass das Alter von Annalena gar kein Argument für ihre angeblichen
Unerfahrenheit hätte sein dürfen. Jörg erwidert, dass das Argument ja auch weniger ihr
Alter, sondern ihre mangelnde Erfahrung in politischen Leitungsfunktionen war. Wolfram
weist darauf hin, dass sich vor allem der Springer-Konzern auf Annalena eingeschossen
hat. Das wäre bei Robert kaum anders gelaufen.
Christa weist darauf hin, dass im Sondierungspapier viele grüne Positionen vorkommen.
Es ist tendenzieller Konsens unter den Anwesenden, dass der Bundesvorstand
substantielle Fehler gemacht hat, z.B. durch die Einengung der Wahlkampfthemen und
indem er Annalena nicht vor Fehlern geschützt hat. Wir denken aber, dass wir generell für
Spitzenfunktionen personell sehr gut aufgestellt sind.
04. 11. 2021
Jörg Rossbach
Anhang: Information von Ursula zum Thema Wahlen:
§ 6 Sprecher*innen der Landesarbeitsgemeinschaften und Delegierte zu
Bundesarbeitsgemeinschaften
(1) Die Landesarbeitsgemeinschaft wählt aus dem Kreis ihrer Mitglieder für ein
Jahr eine*n Sprecher*in und eine*n Stellvertreter*in. Alternativ hierzu können
abweichende Sprecher*innenmodelle in einer Geschäftsordnung gem. § 5(2)
festgelegt werden. Gewählt werden kann nur, wer Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, der GRÜNEN Jugend, Campusgrün oder der European Green Party ist.
Die Sprecher*innen vertreten die Landesarbeitsgemeinschaft gegenüber den
Gremien der Partei und nach außen gemäß § 7. Den Sprecher*innen obliegt die
Einladung zu den Sitzungen der Landesarbeitsgemeinschaft und die
organisatorische Durchführung.
(2) Die Sprecher*innen vertreten die Landesarbeitsgemeinschaft nach außen und
führen die Sitzungen. Die Sprecher*innen nehmen während der Sitzungen alle
Rechte von BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN, Landesverband Hamburg gegenüber den
Teilnehmer*innen wahr, insbesondere das Hausrecht.
(3) Zu den Treffen, auf denen die Sprecher*innen gewählt werden, sind die auf der
Liste geführten Mitglieder Landesarbeitsgemeinschaft unter Benennung des
Tagesordnungspunktes „Wahlen von Sprecher*innen“ mindestens zwei Wochen
vor dem Treffen in Textform einzuladen. Wahlberechtigt sind die Personen, die
zum Zeitpunkt der Einladung in die Mitgliederliste eingetragen* sind und Mitglied
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der GRÜNEN Jugend, GreenCampus oder der
European Green Party sind.
*nach Auskunft der Sprecherin der LAG Frauenpolitik sind alle Mitglieder einer Gruppe
wahlberechtigt, die mind. 2x im letzten Halbjahr bei den Sitzungen dabei waren. Sie
müssen kein Parteimitglied sein.