Protokoll Sitzung Grüne 60plus am 19.05.2022, 18.00 – 20.00 Uhr
Teilnehmer*innen: als Gast: Hanneli Döhner (Allianz pflegende Angehörige), Andrea Witt-Winkler, Christa Möller-Metzger (ab 19.00 Uhr), Steffen Bentmann, Ulrike Litschel, Wolfram Evermann, Ursula Jäger (Protokoll)
Wir begrüßen als Gast Hanneli Döhner / Allianz pflegende Angehörige Interessengemeinschaft und Selbsthilfe e.V.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und dem Verweis darauf, dass Christa erst ab 19.00 Uhr dazu kommen kann und wir deshalb die Tagesordnung etwas umstellen, berichte ich, Ursula, über folgende Punkte:
- Die Auftaktveranstaltung zur Age-friendly-City am 12.05.22 lief sehr gut. Es waren 35 Personen anwesend und es gab ein großes Interesse und regen Austausch. Die nächste Veranstaltung dazu findet statt am 06.07.2022 in der „Kunstklinik“ Eppendorf, ab 19.00 Uhr.
- Das Thema Freundschaftsbänke liegt in der Bürgerschaft immer noch auf Eis.
- In Wandsbek wurde vorgeschlagen, dass möglichst in allen Bezirken eine 60plus-Gruppe gegründet werden soll. In Wandsbek werden jetzt 2 Sprecher*innen für die neue Fachgruppe 60plus gewählt. Für die Bezirke Altona und Eimsbüttel sind schon Gruppen angedacht; ein konkretes Datum dazu gibt es aber noch nicht.
- Vom 24.-26.06.2022 finden diverse Veranstaltungen zum 40-jährigen Jubiläum der Grünen-Fraktion statt. Am 24.06. gibt es eine Eröffnung mit allen Bürgerschaftsabgeordneten im Hammerbrooklyn. Jede/r ist willkommen. Am 25.06. findet dann die Landesmitgliederversammlung (LMV) in Wilhelmsburg statt. Nachmittags gibt es einen Workshop zur Stadtentwicklung. Entsprechende Einladungen sind/oder werden von der Landesgeschäftsstelle verteilt. Am 26.06. ab 11.15 Uhr findet im Rathaus ein Panel „Gemeinsam statt Einsam“ statt. Dieses Panel hat Christa federführend betreut. Gäste sind Prof. Maike Luhmann (DIE Einsamkeitsforscherin!), Katharina Fegebank und Katharina Beck (Bundestagsabgeordnete, die uns bei der AfC sehr unterstützt). Alle Termine gern schon mal vormerken!
Auf der LMV wird von den Grünen 60plus ein Antrag mit allen Themen, die uns wichtig sind, eingereicht werden (der Entwurf wurde mit der Tagesordnung verschickt). Ursula ist dazu mit Maryam im Austausch und wird kurzfristig über den Fortgang berichten. Steffen hält es für richtig und wichtig, die Pflegedienste, die sehr unterschiedlich sind, unter die jeweilige Hoheit der Kommunen zu stellen, um hier einheitliche Standards zu erreichen. Außerdem fragt er nach, wieso Frauen bezüglich der kostenlosen digitalen Schulungsangebote im Antrag besonders herausgehoben sind. (Antwort Christa: Weil sie laut 8. Altersbericht diejenigen sind, die meist aufgrund von Erziehungsarbeit wenig verdient haben und oft auch schlecht ausgebildet waren, deshalb wenig Rente bekommen, sich digitale Geräte nicht leisten können und im Job auch meist wenig oder keinen Online-Kontakt hatten).
Verschiedenes:
Auf der letzten Sitzung der LAG-Sprecher*innen hat die LAG Mobilität und Verkehr angeregt, ob nicht auch jemand von den Grünen 60plus sich dort beteiligen möchte. Wer Interesse hat, kann sich direkt anmelden bei tilo.schmidtsdorff@hamburg.gruene.de
In unserer Signalgruppe gab es, angeregt von Ulrike, einen intensiven Austausch zur Barrierefreiheit für Ältere, Menschen mit Handicap und benachteiligte Personen, die keinen Zugang zur Digitalisierung haben. In unserer Diskussion halten wir fest, dass diese Personenkreise auch weiterhin die Möglichkeit haben sollten, analog betreut zu werden, ohne dass ihnen dabei finanzielle Nachteile entstehen. Wir werden das Thema künftig immer mal wieder aufgreifen. Ulrike wird dazu einen Entwurf erstellen, den wir dann diskutieren können.
Zum Thema „Entlastungsbeitrag auch für Senior*innen“ hatten wir ebenso einen lebhaften Austausch. Wir sind uns darüber einig, dass es gewisse Ungerechtigkeiten gibt, der Staat aber nicht jede soziale Ungerechtigkeit ausgleichen kann. Es wird keinen Antrag oder ein Positionspapier von den Grünen 60plus dazu geben.
Zum wichtigsten Punkt dieser Sitzung, nämlich dem Austausch mit Hanneli Döhner (s.oben), folgt ihr Bericht:
Frau Döhner erklärt zunächst, dass die Gruppe der gesetzlich definierten „Pflegepersonen“ sehr viel enger ist als der im Alltag üblicherweise benutzte Begriff „pflegende Angehörige“. Ihr Verein, die Allianz pflegende Angehörige (AllipA) spricht alle pflegenden Angehörigen an, unabhängig von Alter, Art der Hilfsbedürftigkeit, Behinderung, Erkrankung und Wohnort. Das bedeutet z.B., dass dazu auch die oft vergessenen pflegenden Kinder und Jugendlichen gehören sowie auch die Familienmitglieder, die sich auch im Pflegeheim weiter kümmern. Inzwischen zeigen viele Studien, dass die pflegenden Angehörigen die Hauptlast der Pflege tragen, was mit hohen Belastungen verbunden ist. Anhand einer Studie des VdK (ein Link wurde mit der Einladung zur Sitzung ebenfalls verschickt) wurde nochmals sehr deutlich belegt, dass viele der möglichen Angebote gar nicht genutzt werden, weil sie den Pflegenden nicht oder nur unzureichend bekannt sind. Als wesentliche Forderungen zur Entlastung sind zu erwähnen: Abbau von Bürokratie, Reduzierung von Kosten zur Vermeidung von Armut durch Pflege, Rentenanpassungen, bessere Information und Beratung, Erleichterung des Zugangs zu Angeboten, ein flexibles Entlastungsbudget sowie Gesundheitsförderung und Rehabilitation: https://www.allipa.de/. Anfragen gern an: info@allipa.de
Hier 2 weiterführende Links dazu: https://www.diakonie-stadtmitte.de/senioren-pflege/fachstelle-fuer-pflegende-angehoerige
Woche der pflegenden Angehörigen (vgl. Berlin) https://www.woche-der-pflegenden-angehoerigen.de/cms/upload/images/programm/WdpA_Programmbroschuere_2022_online.pdf
Frau Döhner verweist in diesem Zusammenhang auch auf den Internationalen Tag der Pflege am 06. Oktober 2022. Sie verweist ebenso auf diverse politische Aktivitäten der AllipA auf der Website, in sozialen Medien und bei Radio TIDE. Sie berichtet außerdem von dem Inklusionsboot „Huckleberry Finn“, ein Projekt von Nicos Farm e.V. Des weiteren berichtet sie von der Kooperation mit der Hafencity-Universität. Hier soll es am 21.06. ab 14.30 Uhr einen „Spaziergang“ zur Erfassung von Mobilitätsbarrieren geben, zu dem 1-2 Mitglieder*innen unserer Gruppe herzlich willkommen sind. Bei Interesse bitte direkt Kontakt aufnehmen unter doehner@allipa.de
Für die Zukunft setzt sie sich u.a. als Mitglied des Landespflegeausschusses für mehr Mitsprache in den Gremien und eine Fachstelle für pflegende Angehörige für Hamburg nach dem Berliner Vorbild (Link hier) ein, deren Aufgabe u.a. die Organisation einer Hamburger Woche für pflegende Angehörige (LINK) wäre. Zur Verbesserung der Informationen für Betroffene wäre eine Erweiterung des Pflegekompass anzustreben. Hier ergänzt Christa, dass sie bereits daran arbeitet, eine digitale Plattform vorzubereiten, auf der all diese und noch weitere Informationen gebündelt abgerufen werden könnten. Außerdem wünscht sie sich für die Zukunft: eine Umsetzung der Forderungen im Koalitionsvertrag sowie die Festschreibung der genannten Forderungen in der Rahmenplanung pflegerische Versorgung; dazu kommen Schwerpunktthemen (auch bei IRMA / Internationale Reha- und Mobilitätsmesse für Alle), wie Rente (da pflegende Angehörige ihre Berufstätigkeit ganz oder teilweise unterbrechen/aufgeben), Beratung (Ampel aktuell: Beratung auch zuhause), sowie ein Entlastungsbudget. Um den Forderungen mehr Gewicht zu verleihen, hat AllipA ein Netzwerk pflegenden Angehörige gegründet, in dem alle zusammen arbeiten sollten, die sich in Hamburg für die Interessen der pflegenden Angehörigen stark machen.
In der folgenden Frage- und Antwort-Runde geht es auch um die Hausbesuche ab 80. Bei diesen Besuchen wird jeweils auch eine Reihe von Hilfsangeboten vorgestellt. Sie erfolgen bislang ohne Vorankündigung mittels eines Schreibens durch die Stadt; Betroffene können diesen Besuch aber ablehnen oder auf einen späteren Zeitpunkt vertagen. Wer vor dem Alter von 80 Jahren Bedarf hat, kann sich an das Albertinenhaus wenden. Frau Döhner und Christa wollen sich regelmäßig austauschen und Frau Döhner würde über weitere Informationen rund um den gesamten Themenkomplex von unserer Seite gern auf dem Laufenden gehalten werden.
Bitte vormerken: Nächste Sitzung: 23.06.2022 ab 18.00 Uhr. Aus verschiedenen Gründen nochmals digital. Wir wollen aber auch sehr gern wieder Treffen in Präsenz stattfinden lassen.
gez. Ursula Jäger /25.05.2022