Protokoll zur Grüne 60+ Videokonferenz am 16. Dezember 2021, 18:00h – 20:00h
Mit Rücksicht auf die Corona-Pandemie fand das Treffen als reine Videokonferenz statt.
Teilnehmende: Steffen Bentmann, Stephan Daudt, Wolfram Evermann, Detlef Gesper, Ursula Jäger, Thomas Krall, Ulrike Litschel, Christa Möller, Jörg Rossbach, Parvin Schröder, Andrea Witt-Winkler
Ursula übernimmt wieder die Moderation. Wegen einiger neuer Gesichter beginnen wir mit einer Vorstellungsrunde.
TOP 1: Christa – Verschiedenes; Ursula – 2 Positionspapiere
Christa berichtet, dass Stuttgart beschlossen hat, eine Age friendly City (AfC) zu werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Janosch Dahmen hat nachdrücklich vor der Corona-Omikron-Variante gewarnt. Derzeit ist es unklar, wieviele Krankenhauspatienten geimpft bzw. ungeimpft sind. Inzwischen liegen auch viele Doppeltgeimpfte auf den Intensivstationen. In Hamburg sollte mehr getan werden, um die Menschen zum Impfen zu bewegen. Bremen könnte ein gutes Vorbild sein.
Ursula schlägt vor, angesichts der knappen Zeit die Präsentation und Diskussion ihrer beiden Positionspapiere auf unser nächstes Treffen im Januar 2022 zu vertagen. Dies wird nach kurzer Diskussion mehrheitlich unterstützt.
Parvin berichtet von der Wahl zum Landesseniorenbeirat (LSB). Parvin ist in den LSB gewählt worden. Zur Vorsitzenden wurde Karin Rogalski-Beeck gewählt. Der LSB hat eine Webseite https://www.lsb-hamburg.de/landes-seniorenbeirat/ mit wichtigen Infos und Terminen. Die vollständige Namensliste des LSB ist dort zwar nicht zu finden, aber Parvin hat mir im Nachgang zu diesem Treffen die folgende Info über die Zusammensetzung des LSB geschickt:
„… wie gewünscht, hier die Namen des Vorstandes des Landesseniorenbeirates (LSB) und die Darstellung des Procedere der Zusammensetzung.
Der LSB besteht aus 15 Personen.
Aus jedem der Bezirks- Seniorenbeiräte (BSB) wird ein/eine Vertreter*in in den LSB geschickt. Außerdem werden aus dem Hamburger Integrationsbeirat ein Mann und eine Frau mit Migrationshintergrund in den LSB delegiert. Diese neun Personen berufen sechs weitere „sachkundige“ Personen aus Hamburg. (eine davon bin ich). Diese 15 Personen wählen ihren Vorstand. So wurde gewählt:
Frau Rogalski- Beeck, Karin
Herr Hurtz, Helmut
Frau Weldemann, Inge Maria
Frau Schulz- Torge, Karin
Frau Przybylski, Birgit
Christa erläutert, dass die queere Community im LSB evtl. nicht gut vertreten ist. Parvin weist zum Thema „Vielfalt“ darauf hin, dass es bei der Wahl der LSB-Mitglieder ausschließlich um Qualifikation geht. Christa erwidert, dass dies unbestritten ist, aber die angemessene Berücksichtigung der Queeren dem nicht entgegensteht. Es folgt eine kurze Aussprache zum Thema und wir denken, dass dieser wichtige Themenkreis auf einem unserer nächsten Treffen behandelt werden sollte.
Detlef fragt in die Runde, warum denn alle darüber jubeln, dass nun vier Frauen und nur ein Mann im LSB-Vorstand sind. Christa erläutert, dass dies immer noch die Seltenheit ist und immer noch die meisten Gremien von Männern dominiert sind und verweist im Übrigen auf das Frauenstatut der Grünen.
TOP 2: Weihnachtsfeier:
Für einen freien lockeren Austausch im Geiste einer kleinen Weihnachtsfeier fand sich nur wenig Zeit.
TOP 3: Maryam: Zusammenarbeit der Hamburger Grünen 60plus mit dem LaVo:
Maryam kommt um 19:25h hinzu und erklärt zunächst, wie der Landesvorstand arbeitet und welche Veranstaltungen und Termine dafür geplant sind. Das zentrale Ziel ist es, uns so aufzustellen, dass wir in der Bürgerschaftswahl 2025 die Bürgermeisterposition erringen werden. Dafür wird es unverzichtbar sein, unsere Wählerbasis zu verbreitern.
Wegen Corona wird es im Februar 2022 keine LMV geben können. Als Ersatz ist ein Treffen des Landesausschusses geplant, verbunden mit intensiver Kommunikation mit den Parteimitgliedern und den Landesarbeitsgemeinschaften. Schwerpunkte der Arbeit des LaVo werden u.a. stärkere Sichtbarkeit in den Themenbereichen
- Bildung
- Wirtschaft
- Stadtentwicklung (und dabei mehr als Wohnungsbau, z.B. auch Quartiersentwicklung)
sein. Ein Querschnittsthema wird die Frage werden „Wie funktioniert eine gerechte Gesellschaft“. Maryam meint, dass wir große Lücken in der Vertretung der folgenden Gruppen haben:
- Alte
- Spezielle Stadtteile
- Migranten
Ursula bittet Maryam, wenigstens einmal im Quartal an unseren Treffen teilzunehmen, um den Austausch mit dem LaVo zu beleben und zu verstetigen. Maryam meint, dass das möglich sein sollte, jedenfalls ab 19:00h. Es ist ihr selber wichtig, und sie will uns dabei helfen, dass wir mehr werden als ein „interner Klönverein“ (Bem. JR: diese Wahrnehmung von außen müssen wir wohl aushalten und als Ermunterung nehmen).
Hinsichtlich einer Vision zur Stadtentwicklung verweist Maryam auf die Idee der „15-Minuten-Stadt“ von Anjes. Die Idee dabei ist, die Stadt und ihre Infrastruktur so zu entwickeln, dass niemand mehr als 15 Minuten braucht, um seine/ihre häufigsten Ziele zu erreichen.
In der anschließenden Fragerunde fragt Detlef, wie denn „bezahlbarer Wohnraum“ definiert sei, vor allem im Hinblick auf Klimapolitik. Antwort: Grundsätzlich liegt die Vorstellung vom „bezahlbaren Wohnraum“ zurzeit bei einer Kaltmiete von 6,80 € im ersten Förderweg bzw. 8,40 € im zweiten Förderweg. In der Tat ist dies aber ein problematischer Begriff, da gibt es einen Spagat mit dem Klimaschutz. Detlef fragt nach, ob die Wohnungsfrage wirklich immer nur durch Neubau geregelt werden muss: Es gebe doch in Deutschland gar nicht immer mehr Bewohner, aber das Klimaproblem.
Stephan weist darauf hin, dass die Sozialpolitik der Grünen für die Senioren nicht so richtig wahrgenommen wird, z.B. bei ihm in Wandsbek. Antwort: Maryam möchte sich vom LaVo aus ungerne in Bezirksangelegenheiten einmischen. Allerdings weist sie nochmals auf die Idee zur 15-Minuten-Stadt hin: Dazu gibt es bereits einen ersten Aufschlag und eine AG dazu.
Parvin weist darauf hin, dass es in Harburg zu wenige Fachärzte gibt. Maryam antwortet, dass es laut Kassenärztlicher Vereinigung (KV) sehr wohl genug Fachärzte in Hamburg gibt, allerdings kann die KV den Ärzten nicht vorschreiben, WO in Hamburg sie sich niederlassen sollen, weil Hamburg eine Einheitsgemeinde ist. Da lassen sich die Ärzte dann halt gerne in den wohlhabenden Bezirken nieder.
05. 01. 2022
Jörg Rossbach