Protokoll Sitzung Grüne 60plus am 21.04.2022, 18.00 – 19.50 Uhr
Teilnehmer*innen: Christa Möller-Metzger (bis 19.00 Uhr), Doris Wolf, Maryam Blumenthal (bis 18.45 Uhr), Jörg Rossbach, Jörg Viole, Marius Kiemer, Parvin Schröder, Rosi Ferck, Markus Wolfson, Stephan Daudt, Thomas Krall , Wolfram Evermann, Ursula Jäger (Protokoll)
Wir begrüßen als Gast Maryam Blumenthal vom Landesvorstand.
Christa berichtet von einer Sitzung mit den Green Seniors. Die Green Seniors aus Flandern haben eine Resolution zur Pflege in den Heimen erstellt und möchten diese gern im nächsten EGP Council (dem grünen Europa-Parteitag) in Riga einbringen. Sie haben darum gebeten, dass wir auch mal einen Blick darauf werfen. Daher wird Christa dieses Papier übersetzt in unseren Verteiler geben und bittet um Feedback.
Maryam gibt Antworten zu den ihr gestellten Fragen (wurden mit der Tagesordnung verteilt). Sie verweist darauf, dass sich der Programmprozess erst gestaltet, d.h. das verschiedene Punkte in verschiedenen Koordinierungs-Gruppen bearbeitet werden. Dabei gilt, dass alle Belange, die im Leitantrag formuliert wurden, auch berücksichtigt werden – also auch die der Älteren Menschen Ü60. Die Themen werden dabei vertieft (Stadtentwicklung, Bildung, Wirtschaft). Das Thema lebenswerte Quartiere liegt bei Leon. Da geht es ausdrücklich auch um das Thema Age-friendly-City (AfC). Daraus entstehen weitere Planungen, die in Sitzungen, Workshops und anderen Veranstaltungen bearbeitet werden sollen. Das Thema Stadtentwicklung soll auch in dem Bezirkswahlprogramm widergespiegelt werden. Bildungsthemen werden erst 2025 relevant. Es soll vor den Sommerferien einen Workshop geben, zu dem alle interessierten Mitglieder eingeladen werden. Voraussichtlich wird dieser im Rahmen der Landesmitgliederversammlung(LMV) am 25.06.2022 stattfinden, in Zusammenarbeit mit der Fraktion. Ursula wird Leon bezüglich der Planung ansprechen und die Ergebnisse an die Runde kommunizieren. Es soll ein Papier entstehen, dass den Kreisvorständen als „rote Linie“ mitgegeben werden soll.
Jörg Rossbach bittet um einen Zeitplan, wann welche Schritte beabsichtigt sind. Dazu berichtet Maryam, dass die Gruppe Stadtentwicklung zur ersten Sitzung in 2023 (1. Quartal) der LMV eine Beschlussvorlage vorlegt. Es geht jetzt darum, Punkte aus dem Leitantrag zu vertiefen. Dies geschieht in Kleingruppen und auch mit den LAGen. Der LaVo sieht seine Aufgabe nicht darin, uns vorzugeben, was er konkret machen will, denn der Prozess soll ja miteinander erarbeitet werden, z.B. in solchen Workshops wie oben beschrieben. Maryam sagt, dass der LaVo grundsätzlich Unterstützung geben kann, aber nicht zu konkreten Inhalten. Sie fordert uns explizit auf, Anträge zu solchen Punkten, wie z.B. „AfC“ und/oder „Freundschaftsbänke“ zu stellen, die dann auf einer LMV beschlossen werden können. Das schaffe die Voraussetzung dafür, dass diese Anträge dann auch umgesetzt werden in der Politik respektive im Parlament.
Stephan Daudt berichtet über die Initiative der Grünen 60plus in Wandsbek und darüber, dass es am 24.04. dazu auch eine Kreismitglieder-Versammlung geben wird. Er hat Sorge, dass der Programmprozess noch nicht allen Mitgliedern im Bewusstsein ist. Maryam sieht den Landesvorstand nicht als Dienstleister für die LAGen und alle anderen Gruppierungen, was die inhaltliche Informationskultur angeht, da es sich bei diesem Prozess um verschiedene Stränge handelt, die auch auf verschiedenen Ebenen kommuniziert werden. Sie verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Roadshows in den Bezirken. Wer sich also engagieren will, ist herzlich eingeladen. Der Wahlprogramm-Prozess wird noch folgen und dann auch sehr vielfältig und umfangreich sein.
Thomas Krall berichtet von seinen Erfahrungen zu diesem Thema in Bergedorf. Er hält auch die Kreisebene für gefordert, diesen Prozess zu begleiten und zu unterstützen.
Zum Thema AG Vielfalt berichtet Ursula kurz von der gestrigen Auftaktsitzung. Das Ergebnis ist, dass sich zunächst 2 Gruppen bilden, die zum Thema Konzept bzw. Struktur eine Ausarbeitung machen. Die Ergebnisse werden auf der nächsten Sitzung der AG Vielfalt am 18.05.22 besprochen. Maryam rät dazu, dass wir darauf achten sollen, dass eine Person der Grünen 60plus in Hamburg dann auch in dem später zu gründenden Vielfaltsrat eingegliedert ist. Darauf werden wir auch hinarbeiten, damit unsere Themen gut vertreten sind
Maryam bietet an, dass wir bei Themen, bei denen wir nicht weiterkommen oder die an größere Runden verteilt werden sollten, über Positionspapiere Unterstützung durch den LaVo bekommen können. Christa bedankt sich bei Maryam für dieses Angebot. Sie verweist auf unser Positionspapier zum Klima, aber auch die Themen, die für sie jetzt gerade Priorität haben, nämlich die Freundschaftsbänke und die Führerscheinabgabe (mit dem Anreiz, dann 2 Jahre lang eine kostenlose HVV-Card zu bekommen).
Anschließend wird Maryam bedankt und verabschiedet. Auch Christa muss die Sitzung wegen eines weiteren Termins verlassen.
Bei der weiteren Diskussion bietet Doris an, ggf. Themen, die uns wichtig sind, in einen Antrag zu wandeln, da sie auch in der Gruppe Stadtentwicklung mit Leon ist. Wenn es auf der LMV eine Mehrheit dafür gibt, kann es auf der Website erscheinen und kommt dann auch in den Prozess. Wenn ein Antrag z.B. auf der LMV beschlossen wird, kommt das zur Umsetzung auch in die Bezirke und wir können immer wieder darauf verweisen, dass es Beschluss ist. Ursula dankt ihr für das Angebot und wird sich mit Christa dazu beraten und dann auf Doris zugehen.
Parvin hat das Thema AfC in Harburg vorgeschlagen und dort viel Begeisterung erfahren. Die Gruppe wird sicherlich auf Christa zugehen. Thomas sieht das Thema AfC als gesamtgesellschaftlichen Prozess und kann sich gut vorstellen, dass man mit Veranstaltungen zum Thema auch viele Menschen erreicht. Ursula weist in diesem Zusammenhang auf die Auftaktveranstaltung am 12. Mai mit Christa hin. Sie wird mit dem Programm zur AfC durch alle 7 Bezirke touren und dabei auch von prominenteren Politiker*innen unterstützt. Stephan berichtet von einer Regierungserklärung Tschentschers, in der er gesagt hat, dass Hamburg in dieser Legislatur Age-friendly-City werden soll. Es scheint wünschenswert, dass künftig auch im Landesvorstand eine Person 60+ vertreten ist, um die Themen der Älteren besser zu vertreten und durchzusetzen. Thomas und ich, Ursula, wollen uns in der AG Vielfalt dafür einsetzen und bauen auf eine Lobby durch die Grünen 60plus – auch für den zu gründenden Vielfaltsrat.
Verschiedenes:
Mit der Tagesordnung wurde ein Text zur Urabstimmung „In Zukunft investieren statt in Aufrüstung“ verteilt. Es gibt dazu eine sehr gute und differenzierte Diskussion. Einhellig wird jedoch die Meinung vertreten, dass eine Teilnahme an der Abstimmung jeder/jedem Einzelnen überlassen sein soll und wir nicht als Gruppe Position beziehen.
Stephan berichtet aus dem Seniorenbeirat Wandsbek über die Verteilung der Gelder für die digitale Teilhabe in Alten- und Pflegeeinrichtungen, deren Konzept Christa in der Bürgerschaft angestoßen hat. Die Summe wurde gedrittelt: 1/3 für die Beschaffung von Hard- und Software, Geld für ein Programm „Train the Trainer“. Dagmar Hirche hat ein Konzept vorgelegt und das Albertinen-Krankenhaus hat die Federführung übernommen. Besprochen wurde das im Landesausschuss Digitalisierung. Jeder Bezirk soll € 5000 bekommen für die Seniorenbeiräte. Die Beschaffung läuft auf Landesebene und ist daher teurer als der sog. Straßenpreis – und einen Support gibt es nicht.
Bitte vormerken: Nächste Sitzung: 19.05.2022 ab 18.00 Uhr. Da die Zahlen immer noch nicht stabil nach unten gehen, auch wieder digital.
gez. Ursula Jäger /23.04.22