Protokoll vom 16.11.2023

1.        Christa begrüßt alle Anwesenden vor Ort und online.

2.        Christa berichtet aus der Bürgerschaft, dass ein Antrag auf ein Ernährungssiegel für Pflegeheime (und später auch für Essen auf Rädern) auf den Weg gebracht wird/werden soll

3.        Gruppenberichte:

•        Aus dem Bezirk Nord gibt es keine Neuigkeiten

•        Eimsbüttel ist heute nicht vertreten

•        In Wandsbek, Altona und Mitte geht es zurzeit vor allem um die Aufstellung der Wahllisten für die Bezirkswahl am 9. Juni 2024 und um die Wahlprogramme.

Karin Heuer merkt an, dass bei der Aufstellung der Listen das Vielfaltstatuts eine größere Rolle spielen sollte.

4.        Im Anschluss stellt sich Lisa Kern vor. Die Landesschatzmeisterin der Grünen ist qua Funktion Mitglied im Landesvorstand (LaVo) und Ansprechpartnerin für die Grünen 60+. Zudem ist sie Bürgerschaftsabgeordnete und zuständig für die Bereiche Bezirke und Verbraucher*innenschutz.

Sie stellt das Strategiepapier für die Entwicklung des Regierungsprogramms vom LaVo zur Bürgerschaftswahl 2025 vor: Der LaVo hat 6 Schwerpunkte für die Wahl erarbeitet. (Die Folien schickt Lisa an Christa, – dann werden sie

weitergeleitet.)

Der LaVo hat für den Wahlkampf auch eine Studie in Auftrag gegeben, aus der dann Ankerprunkte für unterschiedliches Wählerpotential zu entnehmen ist.

Die Aufgabe der Grünen 60+ bestehe nun darin, eine Priorisierung unserer schon erarbeiteten Wahlziele für das Programm zu erstellen.

Weiteres Vorgehen für die Erstellung des Wahlprogramms:

•        Schon jetzt können sich alle Parteimitglieder beteiligen.

•        Ein erster Programmentwurf soll im Januar 2024 vorliegen.

•        Im April wird es eine Parteiveranstaltung zum Programm geben.

•        In den Sommerfreien 2024 wir der Entwurf an alle Parteimitglieder versandt.

•        Bis zu den Herbstfreien können Änderungsanträge gestellt werden.

•        Es folgt die Verabschiedung des Programms.

•        Auf der Grundlage des Regierungsprogramms soll im November 2024 die Listenaufstellung vorgenommen werden.

5.        Dirk Erdmann wird nach kurzer Vorstellung einstimmig von den Anwesenden in geheimer Wahl zum neuen Co – Sprecher gewählt.

6.        Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, den 21.12.23 statt. Hier geht es dann um die Priorisierungen zur Bürgerschaftswahl, eine neue Arbeitsstruktur für uns und einen Weihnachtsmarktbesuch zum Abschluss.

Dirk Erdmann, 19.11.23

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